Und keiner will hin.

Leider haben sich die düsteren Prophezeiungen der letzten Tage und Wochen bewahrheitet. Russische Truppen sind heute in die Ukraine einmarschiert. Vor diese Möglichkeit wurde unter anderem an dieser Stelle gewarnt, siehe Beiträge zu

„War sonst noch was?“ und
„Olympische Medaillen und Olympischer Frieden“

Der Krieg ist ausgebrochen, die internationalen Vermittlungsbemühen waren umsonst.  Und alle Welt fragt sich:

Was kommt jetzt noch?
Wie geht es weiter?
Wie soll man mit dieser Situation umgehen?

Wenn man böswillig wäre, könnte man konstatieren: „Das Kind ist in den Brunnen gefallen, die deutsche Politik hat versagt und steht vor einem Scherbenhaufen.“ Denn man hätte sich eigentlich nur die Vorgeschichte von Wladimir Putins Worten und Taten genauer anschauen müssen, um zu erkennen, dass er zu dem aktuellen Krieg bereit ist und dieser geradezu zwangsläufig war. Es sei erinnert an

Dass man den Worten von Wladimir Putin keinen Glauben schenken darf, ist nun offensichtlich geworden. Er sagt nicht die Wahrheit und dies insbesondere nicht gegenüber westlichen Politikern. Doch sollte einem auch klar sein, dass sich seine Reden nicht primär an den Westen richten, sondern das eigene Volk. Denn er muss es aktuell davon überzeugen, dass es notwendig ist, diesen „Bruderkrieg“ gegen die Ukraine zu führen.

Putin und die Russen betrachten die Ukraine geschichtlich als ihr Territorium, denn Russland hat seinen Ursprung in der „Kiewer Rus„. Die Bezeichnung „Rus„/“Russen“/“Russland“ nimmt Bezug zu dem Fluss Ros, einem Zufluss der Dnepr, der Lebensader der Ukraine, an der die meisten wichtigen Städte wie etwa Kiew, Tscherkassy und Cherson gelegen sind.

Um seine Landsleute zu mobilisieren, benutzt Putin alte Feindbilder und spricht von einer Befreiung der Ukraine von der „Nazifizierung“.  Ganz bewusst stellt er damit den Einmarsch in die Ukraine in einen Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg als Nazi-Deutschland in die Ukraine und Russland einmarschiert ist und dieses Deutschland von beiden Ländern dann in dem „Großen Vaterländischen Krieg“ niedergerungen wurden.

Aktuell ist es jedoch das Agieren von Wladimir Putin, dass den Krieg ausgelöst hat. Er allein trägt die Schuld an diesem Krieg. Gleichwohl sollte man auch die Versäumnisse der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik nicht unerwähnt lassen. Denn die deutsche Politik hat bisher blauäugig, um nicht zu sagen dilettantisch agiert. So war die Entscheidung der Lieferung von 5.000 Stahlhelmen an die Ukraine (statt wirklich effektiver Verteidigungswaffen), die von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht höchstpersönlich verteidigt wurde, eine mediale und inhaltliche Katastrophe. Doch symbolisiert dieser Vorgang eindrücklich, wie wenig sich die deutsche Politik mit diesem Thema befassen wollte und wie sie offenbar lange Zeit hoffte, an dem Ergreifen ernsthafter und schmerzhafter Eingriffe herum zu kommen.  Die Deutschen wurden im Ausland als Krämerseelen wahrgenommen: Man wollte (und will weiterhin?) von Russland günstig Gas und Öl beziehen. Dafür sah man dann gerne darüber hinweg, dass Wladimir Putin die ihm unpassenden Personen im In- und Ausland verfolgt, wegsperrt und gegebenenfalls auch töten ließ (siehe Blog“Herren der Ringe„).

Ebenso spricht die Tatsache Bände, dass die deutsche Bundesregierung am Tag von Putins Ankündigung, die ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk als unabhängig anzuerkennen und gleichzeitig russische Truppen in diese Gebiete einmarschieren zu lassen, nichts Wichtigeres zu tun hatte, als über mögliche Entlastung der deutschen Bürger wegen den steigenden Gas- und Ölpreisen zu debattieren. Was werden wohl die Ukrainer über diese deutsche „Debattenkultur“ denken? Sie haben zur Zeit ganz andere Sorgen.

So sei an dieser Stelle dazu aufgerufen werden, dass die Politik sich über die wirklich wichtigen Dinge Gedanken macht. So geht es aus hiesiger Sicht aktuell nicht (mehr) um die Frage der Einführung einer Allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Vielmehr sollte sich Deutschland die Frage stellen, ob es nicht an der Zeit ist, wieder eine allgemeine Wehrpflicht einzuführen. In der Pazifisten-Szene wird gerne der Spruch zitiert: „Stellt Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin.“ Diese Sichtweise ist aus hiesiger Sicht fahrlässig und falsch. Die Wahrheit lautet doch wohl eher: „Es ist Krieg. Und keiner will hin.“

Doch das wird auf Dauer nicht funktionieren. Wir haben uns allzu lange darauf verlassen, dass die USA und die NATO, sich um unsere Landesverteidigung kümmern wird, wenn es hart auf hart kommt.  Damit haben wir es uns aber zu einfach gemacht. Zum Erhalt unserer „Wehrhaften Demokratie“ reichen auf Dauer nicht ein paar Artikel in unserem Grundgesetz. Das mag für die Abwehr von (Verfassungs-) Feinden im Inland genügen. Ausländische Aggressoren lassen sich davon nicht beeindrucken. Und so ein Aggressor ist leider Wladimir Putin, der sich Russland und der Russen bemächtigt hat.

Jeder Deutsche und jede Deutsche sollte sich einmal die Frage stellen: Was bin ich bereit, für den Erhalt unseres demokratischen Rechtsstaates zu investieren?

Insofern bedarf es aus hiesiger Sicht einer Debatte (und zeitnahe Entscheidung) über die Frage, ob man nicht die Allgemeine Wehrpflicht wieder einführen sollte. Denn die Bundeswehr ist nicht nur materiell, sondern auch personell unterversorgt. Zudem wäre die Wiedereinführung bzw. Wiederaktivierung der Wehrpflicht ein unmittelbares und klares Signal, dass wir nicht mehr so leichtfertig wie bisher mit einer systemischen Infragestellung unserer Demokratie und einer militärischen Bedrohung von Deutschland und Europa umzugehen gedenken.

Es bedarf einen wirksamen Abschreckung, um einen Krieg zu verhindern. Pazifistische Träumereien und Wunschdenken können wir uns ab dem heutigen Tag nicht mehr leisten.