Es kann nur einen geben

Kann es nur einen geben?

Oder besser „Sollte es nur einen geben?“

Mit dieser Feststellung/Frage soll im Folgenden über den 1. Jahrestag des Einmarsches Russlands in die Ukraine sinniert werden. Er liegt mittlerweile schon 2 Tage zurück. Doch ist es fast ebenso interessant, über das Ereignis selbst wie auch die Reaktionen anlässlich des Jahrestags zu berichten. Es wurde an hiesiger Stelle bereits im Vorfeld des Einmarsches vor gut einem Jahr dazu „gepostet“. Diese Beiträge sind unten nochmals aufgeführt, falls sie jemand nachlesen möchte.

Es ergeben sich, der Jahreszeit geschuldet, gewisse Parallelen in der Betrachtung der äußeren Umständen dieses Jahrhundert-Ereignisses. Wie vor einem Jahr fand im Vorfeld des Einmarsches und dessen Jahrestags die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Russland hatte die Einladung zur MSC 2022 nicht angenommen, in diesem Jahr wurde es gar nicht erst eingeladen. Und auch die Berlinale 2022 fand im unmittelbaren Vorfeld des Einmarsches und in 2023 findet sie während des Jahrestags statt. Dort wird der Ukrainekrieg natürlich ebenfalls intensiv diskutiert und kineastisch verarbeitet.

Der Krieg hat vermutlich mit dazu beitragen, dass die deutsche Neuverfilmung des Anti-Kriegs-Romans „Im Westen nichts Neues“ des deutschen Autors Erich Maria Remarque (eigentlich: Erich Paul Remark, 1898-1970) kürzlich bei den Auszeichnungen der BAFTA (= British Academy of Film and Television) groß abgesahnt hatte und nun realistische Chancen hat, den OSCAR für den besten Film in Hollywood zu gewinnen.

Man könnte insofern konstatieren: Deutschland hat schon durch den Krieg gewonnen, was auch durch die Zahl von Millionen Zuwanderer/Flüchtlinge aus Ukraine, Weißrussland und Russlands zum Ausdruck kommt. So schlecht kann es offenbar um den internationalen Ruf von Deutschland in der Welt nicht bestellt sein, wenn so viele Menschen hierher kommen möchten.

Neben MSC und Berlinale findet in diesem Jahr aber auch ein weiteres weltumspannendes Ereignis wieder statt. Gemeint ist der Karneval, der nach den Corona-Jahren wieder ohne Einschränkungen zelebriert werden konnte. Dabei kam die Einstellung der Jecken bei der Gestaltung ihrer Themenwagen klar zum Ausdruck. In einem sah man Wladimir Putin in einer Badewanne voll Blut sitzen. Doch zum Karneval später mehr.

Insgesamt hat der Jahrestag des Krieges viele internationale und nationale Aktivitäten hervorgerufen. Ein paar seien kurz genannt:

Es sollen nur einzelne Erläuterungen gegeben werden.

ad 1.) Die Frankfurter Schule basiert auf dem Institut für Sozialforschung, das quasi vor einhundert Jahren in Thüringen zu Pfingsten 1923 im Rahmen einer „Marxistischen Arbeitswoche“ aus der Taufe gehoben wurde. Dieser Hintergrund mag vielleicht nicht unrelevant sein. Einem Plädoyer für Verhandlungen, wie von Habermas gefordert, kann man eigentlich kaum widersprechen. Die Frage ist natürlich, ob es irgendwelche Vorbedingungen dafür geben sollte oder muss.

ad 2.) Joe Biden hat mit seinem Besuch in Kiew und danach in Polen sowie seinem Treffen mit den Staatsführern der östlichen NATO-Mitglieder ein sehr deutliches Zeichen gesetzt. Es sollte Wladimir Putin unmissverständlich klar machen, dass die USA als Weltmacht Nr. 1 uneingeschränkt diesen Staaten im Falle einer Konfrontation beistehen wird.

ad 3.) Die Rede von Wladimir Putin war dagegen eher ein ermüdendes Geschwafel ohne Überzeugungskraft. Man bekam zumindest nicht den Eindruck, dass ein von Putin geführtes Russland eine positive Vision für sein Land und seine Nachbarstaaten aufweist. Darüber wurde bereits berichtet, siehe Blog „Zur (schiefen) Lage der Nation“

ad 4.) Die Abstimmung in den Vereinten Nationen war ein starkes Signal zugunsten der Ukraine. Erneut hat die deutliche Mehrheit der Länder dieser Erde sich klar auf die Seite dieses Landes und damit gegen Russland gestellt. Die meisten Länder erkennen, was der Krieg war und ist: Ein illegitimerer Eingriff in die Souveränität eines Landes, die nicht zu dulden ist und rückgängig gemacht werden muss.

ad 5.) Die Tatsache, dass das China gewillt ist, sich bei der Lösung des Konfliktes zu engagieren, ist prinzipiell zu begrüßen. Die 12 Punkte lauten stichwortartig:

i. Respekt für die Souveränität aller Länder

ii. Aufgeben der Mentalität des Kalten Krieges

iii. Einstellung der Feindseligkeiten

iv. Friedensgespräche fortführen

v. Lösung der humanitären Krise

vi. Schutz von Zivilisten und Kriegsgefangenen

vii. Nuklear-Reaktoren sicher halten

viii. Strategische Risiken verringern

ix. Erleichterung von Getreideexporten

x. Ende von unilateralen Sanktionen

xi. Industrie und Lieferketten stabil halten

xii. Nachkriegs-Rekonstruktion fördern

Punkt i (Respekt der Souveränität) ist sicher etwas, womit die Ukraine und alle anderen Ländern (bis auf Russland) gut leben können. Ob diese Souveränität jedoch bedeutet, dass sich Russland wieder aus den Gebieten der Ukraine zurückzieht, d.h. den Status wieder herstellt, bevor die Souveränität der Ukraine verletzt wurde, d.h. vor der Annexion der Krim im Jahr 2014, wird nicht ausgeführt.

Und bereits in Punkt ii. (Aufgabe der Mentalität des Kalten Krieges) wird die Sache schon ideologisch und damit fragwürdig. Auch ist zu bemerken, dass sich Russland nicht als Vermittler positioniert hat. Doch eine solche Bereitschaft wäre zweifellos hilfreich und notwendig, um einer solchen Friedensinitiative zum Erfolg zu verhelfen.

ad 6.) Die Reise von Olaf Scholz kann man als einen abgestimmten Einsatz innerhalb des westlichen Nationen zur Lösung der Ukraine-Krise verstehen. Diese haben es bisher geschafft, die anderen Länder größtenteils auf ihre Seite zu ziehen. Das kommt in dem Ergebnis der UN-Resolution in dieser Woche zum Ausdruck, bei der 141 von 193 Ländern sich eindeutig für einen Rückzug Russlands aus dem Gebiet der Ukraine ausgesprochen hat.

Lediglich 7 Länder stimmten dagegen, neben Russland waren dies Belarus, Nordkorea, Eritrea, Mali, Nicaragua. und Syrien. Insgesamt 35 Länder haben sich enthalten, von denen Russland und Indien zweifelsfrei die beiden größten und wichtigsten sind. (Bzgl. des genauen Abstimmungsergebnisses siehe Bild zu diesem Blog. Weitere Länder mit Enthaltung waren z.B. Pakistan, Iran, Vietnam und Südafrika).

ad 7.) Ebenfalls bemerkenswert ist die Initiative der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer. Sie hatten es immerhin geschafft, für ihr Manifest (für ein Ende von Waffenlieferungen und der Aufnahme von Friedensverhandlungen) 625.000 Online-Unterschriften zu generieren und ca. 13.000 Menschen am Samstag vor das Brandenburger Tor zu locken. (Die Organisation der Demo sprachen von 50.000 Teilnehmern.)

Wagenknecht hatte sich bereits am 24.01.2023 im Deutschlandfunk kurz vor der Ankündigung der Lieferung von deutschen Leopard 2-Panzern an die Ukraine durch Olaf Scholz gegen diese Lieferungen ausgesprochen und (zu Recht) prophezeit, dass eine solche Zusage nur die Forderung nach Kampfflugzeugen und weiteren Waffen nach sich ziehen würde.

Nun, am gestrigen Samstag sind wohl auch einige Kriegsgegner aus dem rechten Lager mit marschiert. Unter anderem deshalb hatte sich die Linken-Vorsitzende Janine Wissler gegen eine Teilnahme an der Demonstration ausgesprochen. Wagenknecht versteht es immer wieder, sich gekonnt in Szene zu setzen. Aktuell schwingt sie sich geradezu zu einer „Jeanne d‘Arc“ der Friedens-Bewegung auf. Dagegen kommt Wissler als Parteichefin der Linken eher schlecht von der Parade, sie vermag nicht einmal die Rolle einer „Mutter Courage“ angemessen einzunehmen. Bei der Dauerfehde der beiden ist man geneigt zu unken „Es kann nur eine geben.“

Der Forderung nach Frieden kann man eigentlich kaum widersprechen. Er trifft bei vielen Menschen auf Zustimmung, wie etwa an der Staatlichen Regelschule Johann-Heinrich Pestalozzi in der Weimarer Gutenbergstraße zu sehen (siehe Bild). Und natürlich sollte dies das übergeordnete Ziel aller diplomatischer Bemühungen sein. Doch stellt sich die Frage, ob und wenn ja welche weiteren Ziele man legitimer Weise zugleich fordern muss und sollte.

Ein Ende der Kampfhandlungen und ein Stopp der Waffenlieferungen sind Ziele, die von vielen Menschen geteilt werden, egal ob sie dem rechten, linken oder liberalem Spektrum der Parteien angehören. Ja, auch innerhalb des hiesigen Kreisverbands gibt es diesbezüglich durchaus kontroverse Ansichten.

Dem Autor dieses Blogs erscheint es insofern wichtig, zunächst die Fakten darzulegen. Und ein Faktum ist das Ziel Russland durch den Einmarsch, die ukrainische Regierung zu beseitigen, womöglich auch die Tötung von Wolodymyr Selenskyj (Jg. 1978), dem Präsidenten der Ukraine, in Kauf zu nehmen. Dies war und ist eine offen ausgesprochene Intention der russischen Politik unter Wladimir Putin. Er ist von diesem Ziel bisher auch nicht abgerückt. Nur hat er dieses Kriegsziel bisher nicht erreicht, ebenso wie manch andere. Er scheint vielmehr zunehmend isoliert und ständig bestrebt, sich vor etwaigen Angriffen auf sein eigenes Leben in Acht zu nehmen.

Der Deutschlandfunk widmete sich in der letzten Woche umfassend dem Jahrestag der russischen Invasion und führte unter anderem ein Zeitzeugen-Gespräch mit der russischen Germanistin, Kulturwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Menschenrechts-Organisation Memorial, Irina Scherbakova (Jg.1949).

Memorial setzt sich für eine Aufarbeitung der Verbrechen des Kommunismus und Stalinismus in Russland ein, der Organisation wurde dafür im Jahr 2022 der Friedensnobelpreis zuerkannt, doch wurde dessen Arbeit in Russland von dem Machthaber weitgehend unterbunden. Frau Scherbakova mutmaßte in diesem Interview, dass in Russland durchaus unvorhergesehene Dinge passieren könnten. Sie vertrat entschieden die Meinung, dass Russland sich erst Wladimir Putins entledigen müsse, um sich wieder positiv entwickeln zu können.

Das Erreichen eines dauerhaften Friedens mit Russland unter Wladimir Putin erscheint aktuell sehr schwierig bis unmöglich zu sein. Dieser Mann hat schon so manche Verbrechen zu verantworten. So kann man die Bombardierung Aleppos durch die russische Luftwaffe als „Putins Guernica“ brandmarken. Ähnlich wie die Deutsche Luftwaffe im spanischen Bürgerkrieg (1936-1939) ihre Kampfkraft und Taktik für den später folgenden zweiten Weltkrieg erprobte, so testete die russische Luftwaffe ihre Taktik der gezielten Zerstörung von Objekten der Infrastruktur wie etwa von Krankenhäusern und Kraftwerken bereits 2016 im syrischen Aleppo.

Man sollte diese Verbrechen an der Zivilbevölkerung klar benennen. Einfach nur ein Ende des Krieges und einen Waffenstillstand zu fordern, reicht aus hiesiger Sicht nicht aus. Russland muss vielmehr (einseitig) unverzüglich mit seinen Kampfhandlungen aufhören und sich vollständig aus dem Gebiet der Ukraine zurückziehen.

Ja, zwar wäre es schön, wenn die Waffen schweigen würden. Doch reicht die alleinige Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand aus hiesiger Sicht nicht aus. Denn sie würde einen Zustand zementieren, der sich gegen den Erhalt der Souveränität der Staaten richtet und gegen die UN Resolution, die am letzten Freitag, dem Jahrestags des Einmarsches mit großer Mehrheit verabschiedet worden ist.

Es bedarf vielmehr eines „Dreiklangs“ zur Beendigung des Krieges und der Erreichung eines dauerhaften Friedens:

Vor einer solchen Wahl sollten allen deportierten Einwohner der Gebiete die Möglichkeit eingeräumt werden, wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Auch erscheint es sinnvoll, eine solche Wahl nicht sofort, sondern erst nach einer festzulegenden Übergangszeit abzuhalten, um es den Menschen zu ermöglichen, sich wieder einander anzunähern und einen friedlichen Umgang miteinander zu praktizieren.

Als Übergangsregierung könnte man beispielsweise ein 7-köpfiges Kommissariat einrichten, in dem jeweils eine Vertreterin/ein Vertreter der folgenden Regionen/Nationen zugegen ist:

All diese Länder/Nationen sind durch Wirtschaftsbeziehungen oder Nahrungslieferungen mit der Ukraine und/oder Russland verbunden. Ggf. sollte man den Kreis der Kommissariats noch durch weitere (Nachbar-) Länder wie etwa Polen, das Baltikum oder die Türkei erweitern. So hatte sich beispielsweise die Türkei bereits positiv eingebracht in die Verhandlungen um den Export von ukrainischem Getreide.

Den Vertretern des Kommissariats könnte man durch die „Verteilungshoheit“ über Hilfsmitteln für den notwendigen Wiederaufbau des Landes mit einer gewissen (wirtschaftlichen) Machtposition ausstatten. Ggf. könnte man den jeweiligen Ländern auch lediglich das Nominierungsrecht zur Benennung einzelner Vertreter aus ihren jeweiligen Ländern zubilligen, die dann von der Bevölkerung der umkämpften Gebieten selbst (in einem 2-3-Jahresturnus) zu wählen wären. Die Konzeption einer Friedensinitiative für die Ukraine bedarf in jedem Fall einer intelligenten und effizienten Einbindung aller Parteien, die direkt und indirekt an dem Krieg beteiligt sind. Und das sind mittlerweile eine ganze Reihe.

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wurde übrigens vor gut gut 100 Jahren im Jahr 1920 erfolgreich praktiziert bei der Festlegung der deutsch-dänischen Grenze 1920 nach dem 1. Weltkrieg. Zwar kam es dann gleichwohl zum 2. Weltkrieg. Doch hatte die 1920 festgelegte Grenze auch nach dem 2. Weltkrieg Bestand und die deutsch-dänische Grenzregion gilt mittlerweile als Vorbild für das friedfertige Zusammenleben benachbarter Nationen. Die friedfertige Koexistenz von Russen und Ukrainer ist leider durch den von Wladimir Putin entfachten Krieg zerstört worden. Doch man sollte die Hoffnung nicht aufgeben, dass sie sich eines Tages wieder einstellen wird.

Am Ende soll noch kurz die Frage am Anfang des Blogs beantwortet werden.  Sie war natürlich rhetorisch gemeint. Nein, es sollte natürlich mehr als nur „den Einen“ geben. Körperliche Unversehrtheit, Pluralität, und gegenseitiger Respekt sind Wesensmerkmale von Rechtsstaaten und zivilisierter Gesellschaften. Sie sollten insofern auch für die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine wie auch zwischen Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj gelten. Doch wenn diese Werte verletzt werden, wenn es quasi (den) Einen gibt, der diese nicht respektiert, sollte man sich gegen ihn erheben, wie es bereits Etienne de la Boétie (1530-1563) in seinem berühmten Diskurs über die freiwillige Knechtschaft bzw. den „gegen den Einen (Tyrannen)“ („Le Contr’un“) formuliert hat.

PS: Die Anregung zu dem Titel dieses Blog kam dem Autor übrigens durch die Bütten-Rede des FDP-Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich beim politischen Aschermittwoch in Suhl. Er beendete seinen Beitrag mit der Bemerkung, dass es ihm unverständlich sei, wieso es beim Biathlon einen Zweitplatzierten gebe, denn der hätte doch schließlich ein Gewehr dabei. Wer sich die gesamte Rede von dem Thüringischen FDP-Vorsitzenden ansehen und anhören möchte, sei auf diesen Link verwiesen.

Frühere Blogs zu dem Thema:

– Herren der Ringe vom 04.02.2022

– Olympische Medaillen und Olympischer Friede vom 14.02.2023

– War sonst noch was? vom 16.02.2022

– Es ist Krieg vom 24.02.2022

– Über Wladimir und Wolodymyr vom 27.03.2023

– Genie in the bottle vom 06.03.2023

– Mahnmal des Krieges vom 01.04.2022

– Osterruhe vom 15.04.2022

– Time passes by in Ukraine vom 18.05.2022

– Union oder Reich? vom 31.12.2022

– Sind wir im Krieg? vom 18.01.2023

– Sie kamen, Sie sahen vom 20.01.2023

– Zur (schiefen) Lage der Nation vom 21.02.2023

Bildquellen:

– Volodymyr Zelenskyy, Link und Lizenz siehe hier

– Sahra Wagenknecht, Urheber: Raimund Spekking, Link und Lizenz siehe hier

– Janine Wissler, Urheber/Publisher: Martin Kraft, Links und Lizenz siehe hier

– Abstimmungsergebnis der UN-Resolution, siehe dieser Link

– Bild Guernica in der baskischen Stadt Gernika, Urheber: Papamanila, Link und Lizenz siehe hier

– Russische Briefmarke des Jahres 1981 zu Ehren von Pablo Picasso und der Skizzierung seiner Friedenstaube für den Weltfriedenskongress 1949 in Paris, Link und Lizenz siehe hier.

– Thomas Kemmerich als Karnevalist in Suhl am 21.02.2023, siehe dieser Link