Gestern abend kam in einem anregenden Gesprächskreis von Weimarer FDP-Mitglieder die Frage auf

Wer ist eigentlich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag?

Und keiner konnte diese Frage auf Anhieb beantworten. Die Antwort wurde also schnell im Internet recherchiert und soll hier präsentiert werden.

Es ist (Täterätää):  Christian Dürr

Wer mehr über Christian Dürr (Jg. 1977) erfahren möchte, der sei auf den obigen Link oder seinen Wikipedia-Eintrag verwiesen.

Man könnte ihm zugute halten, dass er sein Amt recht unauffällig ausübt. Doch das ist eigentlich nicht das Kernkriterium dieses Amtes. Es sei hier an Fraktionsvorsitzende wie  Herbert Wehner (1906-1990, SPD), aber auch Friedrich Merz (Jg. 1955, CDU) erinnert. Die hatten offenbar ein anderes, öffentlichkeitswirksameres Verständnis ihres Amtes. Auch verstanden Sie es, vor allem Wehner, den „Laden“ notfalls mit Zucht und Ordnung, um nicht zu sagen „eiserner Gewalt“ zusammen zu halten.

Bei der FDP herrscht dagegen Freiheit, um nicht zu sagen Wildwuchs. So war die FDP bei der gestrigen Bundestagsdebatte zur Impfpflicht gleich bei zwei Anträgen mit dabei, einen (unter Führung von Wolfgang Kubicki) der die Impflicht ganz ablehnt, und einen (unter Führung von Andrew Ullmann), der sich zunächst für eine strukturierte Aufklärung zur Impfung und ggf. in einem weiteren Schritt zu einer Impfpflicht bekennt. Da der Fraktionszwang in der Frage der Impfpflicht aufgehoben wurde, kann man das so machen. Und eine gewisse „Ambivalenz“ gehört sicher zum politischen Geschäft. Gleichwohl sollte man bedenken, welchen Eindruck dies in der Bevölkerung hervorruft.

Am gestrigen Tag im Bundestag war aber auch etwas anderes erstaunlich. Der ganze Tagesablauf erscheint für einen Außenstehenden doch sehr bizarr. Da hält zuerst der ukrainische Präsident Selenskyi (Jg. 1978) über Video eine Rede im Bundestag direkt aus dem Kampfgebiet in der Ukraine. Dabei benennet er durchaus kritische Aspekte der deutschen „Ostpolitik“ der alten Regierung, an der Mitglieder der aktuellen Ampel-Koalition beteiligt waren. Und dann geht es ohne Aussprache im Bundestag, quasi unwidersprochen, zum Tagesgeschäft über mit einer Debatte zur Impfpflicht.

Das ist aus hiesiger Sicht zumindest eine „unglückliche“ Tagesplanung im Bundestag. Ist für so etwas nicht auch der Fraktionsvorsitzende zuständig?

In diesen Tagen gibt die FDP im Bund kein sehr überzeugendes Bild nach außen ab. Dazu gehören etwa die Vorschläge zu einem Tankrabatt für Autofahrer, die der FDP-Vorsitzende und Finanzminister Christian Lindner ins Spiel gebracht hat und nicht ganz unberechtigt von vielerlei Seiten dafür kritisiert wurde.

Insgesamt gilt für die politischen Akteure zu bedenken, dass die Zeiten des Wahlkampfes vorbei sind. Man sollte jetzt nicht mehr meinen, dass man sich mit wohlfeilen Vorschlägen bei dem Wahlvolk einschmeicheln muss. Jetzt muss man liefern. Abgerechnet wird dann am Ende der Legislaturperiode.