Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat, eine parlamentarische Demokratie. Man kann sie aber auch als „Parteien-Demokratie“ bezeichnen, denn in Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es in Absatz 1:

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

Den Parteien und ihren Mitgliedern kommt insofern eine wesentliche Rolle bei der Implementierung und Ausgestaltung der Politik zu. Denn aus den Parteien heraus rekrutiert sich in der Regel das politische Personal, das verantwortliche Positionen in der Regierung, den Ministerien, aber auch Städten, Kommunen und Gemeinden einnimmt. Es soll daher im Folgenden dargelegt werden, auf welcher Grundlage Parteien arbeiten und wieso es wichtig ist, dass mehr politisch Interessierte und qualifizierte Personen Mitglieder einer Partei werden.

Organisatorisch ähnelt eine Partei einem Verein. Es gibt einen Vereinszweck, Mitglieder, Regeln in Form von Satzungen und Geschäftsordnung und einen Vorstand, der in regelmäßigen Abständen neu gewählt wird. Jedes Mitglied hat dabei Recht und Stimme, so dass sich jeder in die politische Arbeit einbringen und mit darüber entscheiden kann, welche Positionen und Personen propagiert werden sollen.

Ähnlich wie Vereine sind Parteien grundgesetzlich geschützt. Gleichzeitig haben Parteien auf Basis des obigen GG-Artikels wie auch des Parteiengesetzes des Jahres 1967, welches zwischenzeitlich mehrfach adaptiert und ergänzt wurde, gegenüber einem konventionellen Verein einen gewissen Sonderstatus.

Parteien sind Vereinigungen, in denen lebhaft und kontrovers diskutiert, Meinungen ausgetauscht und gestritten wird. Es sind lebendige und wandlungsfähige Organismen, die einer Fluktuation ihrer Mitgliedschaft und ihres Führungspersonals unterliegen. Es kann also durchaus vorkommen, dass man als Mitglied (oder Nicht-Mitglied) nicht mit allen Positionen und Personen „seiner Partei“ einverstanden  ist. Manches Mitglied zieht daraus die Konsequenz, eine Partei wieder zu verlassen und tritt wieder aus.

Für ein Nicht-Mitglied ist die Sache relativ einfach, man wählt bei der nächsten Wahl eine andere Partei, mit deren Positionen und Personal man konform geht. Für ein Partei-Mitglied ist die Sache schon schwieriger, denn man kann eine Parteimitgliedschaft nicht so leicht wechseln wie ein Hemd. So schließt die Mitgliedschaft in einer Partei die gleichzeitige Mitgliedschaft in einer anderen aus. Es ist Konsens bei quasi allen Parteien, dass man seine vorherigen Parteimitgliedschaften offenlegen muss und ein Verstoß dagegen kann ggf. zu der Verweigerung der Aufnahme (oder Wiederaufnahme) bzw. zum Ausschluss aus der Partei führen. Auch muss man Rechenschaft ablegen über vorherige Tätigkeiten und Mitgliedschaften, die möglicherweise mit der Parteimitgliedschaft nicht kompatibel sind. Dieser Umstand ist beispielsweise dem ehemaligen AfD-Fraktions-Vorsitzender in Brandenburg, Andreas Kalbitz (Jg. 1972, geb. in München), zum Verhängnis geworden.

Parteien sind das Spiegelbild ihrer Mitglieder und diese Mitgliederschaft ist überaus heterogen. Das war in den Anfangsjahren der Parteien anders. So bestanden die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) ganz überwiegend aus Arbeitern, die häufig erst gewerkschaftlich und dann parteipolitisch für eine Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer „Klasse“ gekämpft haben. Die liberalen Parteien waren dagegen eher geprägt vom Bildungsbürgertum, (Groß-) Grundbesitzern, Unternehmern und Repräsentanten des Adels.

Dies gilt heute nicht mehr. Überspitzt kann man sagen, dass das typische heutige SPD-Mitglied jemand ist, der jemanden kennt, der schon einmal (beruflich) einen Hammer in der Hand gehabt hat. Und in der FDP sind es nicht Unternehmer und Wirtschaftsvertreter, die die Mehrheit der Mitglieder ausmachen. Es gibt vielmehr Mitglieder aus vielerlei Gesellschaftsschichten, sicher eine große Zahl Selbstständiger, aber auch viele Angestellte sowie Arbeiterinnen und Arbeiter.

Liberale Parteien bilden einen Grundpfeiler der heutige demokratischen Rechtsstaaten, sie waren häufig die ersten (Programm-) Parteien überhaupt. So war die „Liberal Party“ in Großbritannien, die im Jahr 1830 aus der Whig-Partei hervorgegangen war, eine wenn nicht die bestimmende Kraft des Vereinigten Königreiches im 19. Jahrhundert wie auch zu Beginn des 20. Jahrhunderts. In ähnlicher Weise war die liberale Deutsche Fortschritts-Partei (DFP), gegründet im Jahr 1861 von liberalen Abgeordneten des Preußischen Reichstags, prägend für das 1871 gegründete Deutsche Reich. Die FDP ist quasi Nachfolgepartei dieser ersten liberalen Partei auf deutschem Boden.

Die derzeitigen politischen Verhältnisse im Bundesland Thüringen sind schwierig und politische Gegner der FDP mögen konstatieren, dass der Wiedereinzug der FDP in den Thüringischen Landtag nicht unwesentlich dazu beigetragen hat. Auf dieser Webseite wurden bereits darüber berichtet, siehe etwa die Beiträge „TTV – Thüringen total verrückt“ oder „Bye, bye, Dr. Bergner„. Ja, man mag in den Vorgängen nach der letzten Landtagswahl ein Sinnbild für den Niedergang des demokratischen Rechtsstaates in Deutschland erblicken. Die Regierungskrise in 2020 ist zu einer Art Dauerkrise geworden. In Thüringen herrschen mittlerweile „italienische Verhältnisse“, das Land ist quasi unregierbar geworden.

Dieser Entwicklung sollte aus hiesiger Sicht Einhalt geboten werden. Und das kann nur dadurch gelingen, dass sich mehr Menschen in demokratischen Parteien engagieren. Die Zahl der Mitglieder der im  Thüringer Landtag vertretenen Parteien liegt bei unter 20.000 Personen. Bei einer Bevölkerung von 2,143 Millionen Menschen (2019) sind das weniger als 1 % aller Thüringerinnen und Thüringer. Zum Vergleich: In Nordrhein-Westfalen haben die derzeit im Landtag vertretenden Parteien ein Mitgliedschaft von ca. 267.500 Personen, was bei einer Gesamtbevölkerung von 17,93 Millionen Menschen einem Bevölkerungsanteil von immerhin etwa 1,5 % entspricht. (Noch besser ist das Verhältnis in der Volksrepublik China. Dort sind 95,15 Millionen Personen Mitglied der Kommunisten Partei bei einer Gesamtbevölkerung von 1,401 Milliarden Menschen, das entspricht einem Bevölkerungsanteil von ca. 6,8 %.)  Die geringe Zahl von Parteimitgliedern in Thüringen (und im Osten Deutschlands) ist ein Grund für die schwierigen politischen Verhältnisse. Denn durch die geringe Zahl ist es (leichter) möglich, dass Personen an Machtpositionen gelangen, deren erfolgreiche Ausgestaltung ihre persönlichen Fähigkeiten übersteigt.

Die Mitgliedschaft in einer politischen Partei kann im wahrsten Sinne des Wortes aufregend sein, sie ist in jedem Fall spannend und anregend. Man kommt mit anderen Menschen zusammen und wird mit Meinungen konfrontiert, die nicht immer den eigenen entsprechen. In einer Partei bewegt man sich gerade nicht in einer „Blase“, in der man nur die eigene Meinung gespiegelt bekommt. Parteien sind quasi der Gegenentwurf zu Gruppen von Menschen, die sich etwa in den „Sozialen“ Medien zusammenfinden und sich dort nicht selten in ihren (vorgefassten) Meinungen verstärken. In einer Partei ist man vielmehr genötigt, seine eigene Meinung zu formulieren und sie dadurch einem Wirklichkeitstest („Reality Check“) zu unterziehen. Denn in der Regel erringt nur die Meinung mit den besten und überzeugendsten Argumenten eine Mehrheit unter den Mitgliedern. Das ist nicht immer einfach, aber insgesamt lehrreich und für die Gemeinschaft produktiv.

Wenn Sie sich für eine Mitgliedschaft in der FDP interessieren, finden Sie unter diesem Link einen Aufnahmeantrag. Informationen über die Kosten einer Mitgliedschaft finden sich hier. Der Mindestbeitrag beträgt 10 € pro Monat, für Schüler und Studenten die Hälfte. Sie können ihr Interesse an einer Mitgliedschaft dem Kreisverband Weimar auch über eine email Ausdruck verleihen, richten Sie sie bitte an info@fdp-we.de. Gerne stehen Ihnen die Mitglieder des Verbandes und des Vorstandes für Rückfragen zur Verfügung.

Die Aufnahme eines neuen Parteimitglieds erfolgt primär in dem Kreis- oder Ortsverband, in dem die Person seinen Hauptwohnsitz hat. Es gilt, ähnlich wie bei der Aufstellung zu Kommunalwahlen, das Wohnortprinzip. Es wurde leider von einem prominenten Vertreter der FDP Thüringen nicht befolgt. Der Vorstand des Kreisverbands Weimar achtet jedoch darauf, er entscheidet über die Aufnahme neuer Mitglieder.

Die Weimarer FDP befindet sich derzeit in einer personellen Umbruchphase. Sie hätten mit ihrer Mitgliedschaft die Möglichkeit, die personelle Neuaufstellung mit zu gestalten. Der FDP Kreisverband möchte hiermit politische interessierte Personen dazu motivieren, in eine Partei einzutreten. Es sei ihnen speziell nahegelegt, eine Mitgliedschaft in der FDP zu erwägen und zu beantragen.