„Der Würfel ist geworfen“ bzw. „Die Würfel sind gefallen“. Oder etwa nicht?
Die Bundestagswahl ist zwar (fast) zu Ende. Doch entscheidende Fragen für den Wähler sind noch offen:
„Welche Parteien bilden die neue Regierung?“ und
„Wer wird neuer Bundeskanzler?
Ein paar Optionen wurden schon begraben, speziell Rot-Rot-Grün. Dafür gibt es keine Mehrheit.
Doch ansonsten ist noch so manches Farbenspiel möglich:
– Große Koalition aus SPD und CDU,
– „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen (hier mal nicht aufgeführt in der Reihenfolge der Stimmenanteile, sondern einer richtigen Ampel),
– „Jamaika-Koalition“ mit CDU, Grünen und FDP.
Auch sollte man nicht außer Acht lassen, dass eine Große Koalition unter Mitbeteiligung einer der nachplatzierten Parteien möglich ist, d.h. SPD, CDU und Grüne („Kenia“-Koalition) und eine sogenannte „Deutschland-Koalition“ aus SPD, CDU und FDP, die gerade in Sachsen-Anhalt aus der Taufe gehoben wurde. Letztere erscheint weit weniger wahrscheinlich als eine Kenia-Koalition, würde sie doch den Wählerwillen nach der Mitbeteiligung der Grünen als „Klima-Partei“ widersprechen. Denn auch die Grünen zählen neben der SPD zweifellos zu den Wahlgewinnern.
Dagegen muss man konstatieren, dass die Union-Parteien die Wahl verloren haben. Und zwar sowohl die CDU im Bund, als auch die CSU in Bayern. Insofern wird man abwarten müssen, ob mit diesen Parteien noch ein „Staat“ zu machen ist. Die Medienvertreter spekulieren bereits über das Abservieren von Armin Laschet und schließen Wetten darüber ab, ob er den Dienstag Abend als Kanzlerkandidat überleben wird, was sich bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden erweisen könnte. (So geschehen auf der gemeinsamen Wahlberichterstattung von DLF und DLF Kultur am Wahlabend). Damit wird die nicht gerade faire Berichterstattung über ihn fortgesetzt. Laschet und die CDU wurde geradezu von den Medien „herunter geschrieben“ (ähnlich wie die FDP bei der Wahl 2013), während man mit dem „Trickser“ Olaf Scholz und der SPD sehr viel glimpflicher umgegangen ist.
Es ist sicher zu wenig, was die CDU/CSU den Wählern geboten hat. Sonst wäre sie nicht so abgestraft worden. Doch muss man ihr zugute halten, dass sie das Land die letzten 16 Jahr in vorderster Verantwortung nicht völlig desaströs geführt hat. Nun sind zweifellos Abnutzungserscheinungen erkennbar und es bedarf einer Erneuerung. Doch ob sich die CDU/CSU mit dem Dekapitieren ihres Vorsitzenden einen Dienst erweisen würde, darf bezweifelt werden. Vielmehr könnte dies die erkennbare Abwärtstendenz der Union noch beschleunigen. Eine Verjüngung und Stärkung des Nachwuchs in der Partei tut Not. Dabei stehen beispielsweise mit Daniel Günther, dem Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, erfolgreich agierende, jüngere Nachwuchskräfte zur Verfügung. Dagegen hatten die Union-Minister der letzten Regierung die Wähler offenbar nicht überzeugt.
Und die FDP? Sie kann mit dem Ergebnis zweifellos zufrieden sein, denn sie zählt zu den Gewinnern dieser Wahl. Und Sie wird sicher an den Gesprächen zur Bildung einer neuen Regierung partizipieren. Doch muss sie bedenken, dass es auch Konstellationen ohne die Liberalen gibt. Und hier wird es wohl darauf ankommen, welche Kompromisse die Union einzugehen bereit ist, um an der Macht beteiligt zu bleiben.
Es bleibt insofern spannend.
Quellen der Bilder im Komposit-Bild mit den Spitzenkandidaten und dem Kanzleramt:
– Bundeskanzleramt bei Nacht: von Martin Falbisoner, https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeskanzleramt_(Berlin)#/media/Datei:Bundeskanzleramt_at_Night.JPG
– Olaf Scholz: www.spd.de/zukunftsprogramm/wahlkampagne/
– Annalena Baerbock; von Stefan Kaminiski, https://de.wikipedia.org/wiki/Annalena_Baerbock#/media/Datei:Annalena_Baerbock_(cropped,_2).jpg
– Armin Laschet: von Olaf_Kosinsky, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Armin_Laschet_CDU_Parteitag_2014_by_Olaf_Kosinsky-12.jpg
– Tino Chrupalla: von Tino Chrupalla, https://de.wikipedia.org/wiki/Tino_Chrupalla#/media/Datei:Tino_Chrupalla,_2020_(cropped).jpg
– Christian Lindner: von Olaf Kosinsky, https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Lindner#/media/Datei:2019-04-10_Christian_Lindner_MdB_by_Olaf_Kosinsky-7700.jpg
– Janine Wissler: von Martin Kraft, https://de.wikipedia.org/wiki/Janine_Wissler#/media/Datei:MK61753_Janine_Wissler_(Hessischer_Landtag_2019).jpg
– Dietmar Bartsch: von Sandro Halank, https://de.wikipedia.org/wiki/Dietmar_Bartsch#/media/Datei:2018-06-09_Bundesparteitag_Die_Linke_2018_in_Leipzig_by_Sandro_Halank%E2%80%93141.jpg
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