Oder
Warum die SPD nicht aus ihrem Stimmungstief kommt.

Die SPD ist zusammen mit „der Linken“ der Hauptverlierer der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt.
Doch woran liegt das eigentlich?
Im Bund verfügt sie über durchaus agile Politiker, die ihren Job zumindest nicht schlechter machen als ihre Kolleginnen und Kollegen von CDU und CSU.
Jeder mag dazu selbst seine Bewertung abgeben. Als Vergleichspaare seien genannt:
1.) Olaf Scholz (Finanzen) – Peter Altmaier (Wirtschaft)
2.) Svenja Schulz (Umwelt) – Julia Klöckner (Landwirtschaft)
3.) Hubertus Heil (Arbeit & Soziales) – Jens Spahn (Gesundheit)
4.) Franziska Giffey (Familie, mittlerweile zurückgetreten) – Andreas Scheuer (Verkehr)
5.) Heiko Maas (Ausland) – Annegret Kramp-Karrenbauer (Verteidigung)
6.) Christine Lambrecht (Justiz) – Horst Seehofer (Inneres)
(Die Ministerinnen und Minister Anja Karliczek (Bildung Forschung), Gerd Müller (Entwicklungsländer) und Helge Braun (Kanzleramt) lassen wir bei dem Vergleich mal außen vor.)
Doch trotz alledem kommt die SPD (wie die Linke) in den Umfragen nicht vom Fleck.
Im Gegenteil, sie sackt kontinuierlich weiter ab.

Und was ist der Grund dafür?

Nun, es scheint eine komplexe Mischung zu sein aus der Art, wie in der SPD einerseits Kritik an dem langjährigen Regierungspartner geübt wird, und wie sie andererseits nicht bereit ist, Verantwortung für das eigene Handeln zu übernehmen. Als Beispiel sei die (überzogene) Kritik an der Ausgabe angeblich minderwertiger Masken an sozial Benachteiligte durch das Gesundheitsministerium genannt. Das ist offenbar reines Wahlkampf-Getöse. Und bzgl. des Themas „Verantwortung  übernehmen“ fällt der Blick auf Franziska Giffey, die trotz offensichtlicher „Schwächen“ an ihrer Doktorarbeit offenbar nur zurücktrat, um sich besser auf die Spitzenkandidatur für die Wahlen zum Berliner Senat und damit zur regierenden Bürgermeisterin vorzubereiten. Und auch Olaf Scholz haftet mittlerweile wie Pech und Schwefel der Titel „Teflon-Olaf“ an. Er steht  sinnbildlich dafür, dass er während seiner langen, durchaus erfolgreichen Zeit in der Politik für viele Dinge, die er  (mit)bewegt hat (Beispiel: CumEx-Skandal/Warburg-Bank, WireCard-Skandal/Bafin) nicht bereit ist, persönliche Verantwortung  zu übernehmen, sondern stattdessen nach Skandalen in einen Aktionismus verfällt und neue Richtlinie oder Gesetze erlässt, die für die Zukunft Besserung versprechen sollen. Doch die tritt häufig nicht ein.
Vielmehr gilt die einfache Formel „Jedes neue Gesetz schafft neue Gesetzesbrecher“.
Gleichzeitig können die Menschen sagen: „Wir haben uns doch an alle Regeln und Gesetze gehalten. Wir sind daher nicht verantwortlich, dass etwas falsch gelaufen ist.“

Insgesamt wird in der Politik mit dem Thema „Verantwortung“ mittlerweile so umgegangen wie mit einer heißen Kartoffel: „Besser nicht anfassen“.
Doch genau das trägt zur Politikverdrossenheit in der Bevölkerung bei.
(Die FDP in Thüringen ist zur Zeit auch nicht gerade ein Paradebeispiel dafür, was es heißt politische Verantwortung zu übernehmen.)

Kurzum, ein Stimmungsumbruch kann nur gelingen, wenn Politiker maßvoll kritisieren und das Thema „Verantwortung“ wieder positiv besetzen und nicht von sich wegschieben.
Auch sei angemerkt, dass man mit Negativ-Botschaften wie (scharfer) Kritik an dem politischen Gegners zwar kurzfristig mediale Aufmerksamkeit erringt, aber langfristig nur mit Positiv-Botschaften, sprich einer erfolgreichen Sachpolitik und persönlicher Integrität, wie sie in Sachsen-Anhalt etwa Reiner Haseloff und im Bund Angela Merkel verkörpern, Wahlen gewinnen und politisch erfolgreich sein kann.